Esslingen und der gescheiterte Bürgerentscheid zur Bücherei
In Esslingen hat der Bürgerentscheide vom 10. Februar 2018 zum Verbleib der städtischen Bücherei viel Aufmerksamkeit auf sich gezogen – und noch viel mehr Frust im Nachgang hervorgerufen. Dass die Bürgerinnen und Bürger klar an den Urnen ihren Standpunk deutlich machten, und ihre Stimme für die Zukunft der Bücherei abgegeben haben interessierte plötzlich, zumindest nach der Bürgermeisterwahl im Juli 2021, niemanden mehr in der Stadtverwaltung. Obwohl der Bürgerwille unmissverständlich war, wurde der Schalter dann auf Aussitzen umgelegt.
Die Umsetzung durch die Stadtverwaltung blieb aus. Während die Menschen auf konkrete Maßnahmen hofften, begann im Rathaus das Manöver einer Hinhalte-Taktik, bei der gerne mal noch offene Verfahrensfragen, man prüfe noch, man müsse die Ergebnisse erst abwarten und auswerten um dann zu beraten. Faktisch passierte jedoch monatelang nichts.
Viele Esslinger fühlten sich übergangen. Was sich schließlich bewahrheitete als der Stadtrat mit einer Mehrheit den Bürgerentscheid aufhob, drei Jahre und acht Monate später. Hier ist zu erwähnen, dass die Stadtverwaltung und der Gemeinderat drei Jahre an dem Bürgerentscheid keine Änderungen vornehmen dürfen. Leider gibt es hier keine „Verpflichtung“, dass die Umsetzung eines Bürgerentscheids innerhalb dieser drei Jahre begonnen werden muss. Ein Bürgerentscheid sollte ein direktes Instrument sein, um Mitsprache zu ermöglichen. Stattdessen erleben die Esslinger, dass demokratische Entscheidungen versanden, wenn die Verwaltung nicht willens ist diese umzusetzen. Dies hat das Vertrauen in die lokale Politik erheblich beschädigt.
Die Bücherei selbst ist hier zum Symbol einer Willkür der Stadtorgane geworden: ein Ort mit Charme, der Möglichkeit sich Wissen anzueignen, zu lernen und ein Ort der Begegnung, über den viel gestritten, aber wenig entschieden wurde. Esslingen steht damit exemplarisch für die Frage, wie ernst viele Kommunen den Bürgerwillen nehmen – und wie sie künftig verhindern wollen, dass direkte Demokratie zur Farce verkommt.
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