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ES HAKT!

ABER GEWALTIG

Unverhältnismäßig

Joschka

VonJoschka

Dez 18, 2021
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Aus-fuer-2G-im-Einzelhandel-Weil-plant-Anhoerung-vor-OVG,einzelhandel436.htmlQuelle: https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Aus-fuer-2G-im-Einzelhandel-Weil-plant-Anhoerung-vor-OVG,einzelhandel436.html

Die Entscheidung des OVG, dass die 2G Massnahmen im Einzelhandel nicht verhältnismäßig sind ist zu begrüßen.
Jede Entscheidung, welche die Rechte und Grundrechte des Einzelnen Betreffen bedürfen einer Gesetzesgrundlage und es muss immer das Mittel gewählt werden, welches das mildeste ist und den Enzelnen und die Gemeinschaft am wenigsten beeinträchtigt.

OVG kippt 2G-Regel in NDS

Nun stellt sich die Frage, aus welchem Grund alle anderen Bundesländer an dieser Regel weiter festhalten, wenn diese als Unverhältnismäßig gilt. Dieser Flickenteppich aus Vorschriften und Gesetzen in der Bundesrepublik gehört aufgeräumt, aufgetrennt, neu und richtig zusammengewebt.

Nach allem, was in den vergangenen Jahren im Hinblick auf die Corona-Pandemie auf Länder- und Bundesebene passiert ist, wird dies jedoch nur ein frommer Wunsch bleiben.

Joschka

Von Joschka

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